Herzlich willkommen zur Ausgabe Nr. 8/2016 des newsletters der SGK Niedersachsen (veröffentlicht 13.9.2016)
Neue Rats-/Kreistagsmitglieder: Aufgepasst!
Arbeitshilfe für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker
Die SGK Niedersachsen hat eine Arbeitshilfe erarbeitet. Anliegend eine Beschreibung der Inhalte.
Mit beigefügtem Bestellbogen können Exemplare bestellt werden.
Die Fraktion möchte sich nach der Konstituierung eine Geschäftsordnung geben?
Die SGK Niedersachsen hat eine Muster-Geschäftsordnung erarbeitet, die an die jeweiligen örtlichen Bedürfnisse angepasst werden kann. Zu beziehen bei der SGK-Landesgeschäftsstelle: manfred.puehl@nullspd.de
Inhalt newsletter 8/2016:
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Kommunalwahlergebnisse vom 11.9.2016
Die SPD hat laut amtlichen Endergebnis landesweit 31,2 Prozent der Wählerstimmen erhalten. „Die SPD präsentiert sich bei schwierigen Rahmenbedingungen sehr stabil. Die Ergebnisse in den Landkreisen und Kommunen können sich sehen lassen“, so der niedersächsische SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. „Bei den Direktwahlen haben die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in vielen Kommunen hervorragend abgeschnitten."
Allgemeine Kommunalwahlen
(vorläufiges amtliches Endergebnis)
CDU 34,4 % (37,0 %)
SPD 31,2 % (34,9 %)
Bündnis 90/Die Grünen 10,9 % (14,3 %)
FDP 4,8 % (3,4 %))
Die Linke 3,3 % (2,4 %)
AfD 7,8 (–)
Wählergruppen 6,0 % (6,3 %)
Sonstige 1,6 %
Wahlbeteiligung 55,5 % (+ 3,0)
Die Aufmerksamkeit richtete sich stark auf die AfD. Diese kandidierte schwerpunktmäßig auf Kreisebene und weniger auf Gemeindeebene. Insoweit ist eine Prognose für eine Landtagswahl nur schwer möglich. Wählergruppen (landesweit 6,0 %) spielen in einzelnen Kommunen eine erhebliche Rolle
(Diesmal auffällig – %- LK Lüchow-Dannenberg 29.9, Stadt Emden, 20.1, Stadt Wolfsburg, 17.3, LK Friesland 15.9, Stadt Wilhelmshaven 15.6).
Die Gründe werden näher zu analysieren sein.
Bei der Sitzverteilung musste die SPD bedauerlicherweise landesweit erhebliche Verluste hinnehmen:
Kreisebene 736 (2011: 836)
Gemeindeebene 4659 (2011: 5429)
Direktwahlen
In 37 Gebietskörperschaften fanden Direktwahlen von Bürgermeistern und Landräten statt.
23 mal gab es Wahlsiege im ersten Wahlgang, 14 mal muss eine Stichwahl am 25.9.2016 entscheiden.
SPD-Bewerber/-innen schnitten wie folgt ab:
Gleich im ersten Wahlgang wurde der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote mit mehr 56,8 Prozent der Stimmen zum neuen Landrat im Kreis Leer gewählt. Auf Anhieb Erfolg hatte auch Holger Heymann MdL, der mit 54,5 Prozent aller Stimmen im Landkreis Wittmund gewählt wurde.
Olaf Levonen, Erster Kreisrat, wurde mit 53,9 Prozent eindeutig zum neuen Landrat des Landkreises Hildesheim gewählt. Peines Landrat Franz Einhaus, Landesvorsitzender der SGK Niedersachsen, wurde mit 54,1 Prozent zum dritten Mal in seinem Amt bestätigt.
Mit einem überzeugenden Ergebnis von rund 49 Prozent geht Bernhard Reuter, Landrat von Göttingen, in die Stichwahl.
Celles Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende, stellvertretender SGK-Landesvorsitzender, erzielte mit 46,1 Prozent eine knappe Mehrheit und muss ebenso in die Stichwahl wie Hans Werner Schlichting, Erster Kreisrat, mit 43 Prozent im Landkreis Helmstedt.
In größeren Städten wurden für SPD-Bewerber/-innen folgende Ergebnisse erzielt:
Peine: Klaus Saemann , Stichwahl
Alfeld: Bernd Beushausen, Wahlsieg
Norden: Julia Feldmann, Stichwahl
Als SPD-Bewerber/-innen waren weiterhin im ersten Wahlgang erfolgreich:
Maren Wegener, Lengede (LK Peine)
Klaus Kubitschke, Baddekenstedt (LK Wolfenbüttel)
Reiner Mertens, SG Leinebergland (LK Hildesheim)
Jens Beckmeyer, SG Mittelweser (LK Nienburg)
Johann Boelsen, SG Jümme (LK Leer)
Die Ergebnisse im Einzelnen einschließlich Auswertungen (Gewinne/Verluste der Parteien, kreisweite Auswertungen) können auf der Homepage der Landeswahlleiterin eingesehen werden:
http://www.aktuelle-wahlen-niedersachsen.de/
Die newsletter-Redaktion
SGK Landesverband Niedersachsen
Dr. Manfred Pühl
manfred.puehl@nullspd.de