Herzlich willkommen zur Ausgabe Nr. 3/2016 des newsletters der SGK Niedersachsen (veröffentlicht 6.4.2016)
Inhalt newsletter 3/2016:
Kommunalwahlen 2016: Wahlinformationen der Landeswahlleiterin
Bundesverkehrswegeplan 2030: Konsultationsverfahren
SGK-Bundeskongress 22./23.4.2016 in Potsdam
Seminare zur Kommunalwahl 2016: Flyer der pbn
Städtebauförderungsprogramm 2016
Kommunalwahlen 2016: Wahlinformationen der Landeswahlleiterin
Anliegend beigefügt die Wahlinformationen (ED Kommunalwahlen 2016) „Grundzüge des Niedersächsischen Kommunalwahlsystems“ und „Allgemeine Informationen zur Kommunalwahl 2016“wahlinformationen
Bundesverkehrswegeplan 2030: Konsultationsverfahren
Der NSGB teilt mit:
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) auf seiner Homepage veröffentlicht unter www.bmvi.de (Rubrik: Verkehr und Mobilität / Verkehrspolitik / Verkehrsinfrastruktur / Bundesverkehrswegeplan 2030 / Inhalte herunterladen).
Ab dem 21. März bis zum 2. Mai hat das BMVI ein Konsultationsverfahren eröffnet. Städte und Gemeinden können Anregungen und Bedenken zum Entwurf äußern: www.bmvi.de (Rubrik: Verkehr und Mobilität / Verkehrspolitik / Verkehrsinfrastruktur / Bundesverkehrswegeplan 2030 / Stellungnahme abgeben).
Der BVWP enthält ca. 2.000 Projektvorschläge für Aus- und Neubau, die hinsichtlich ihrer Notwendigkeit zur Bewältigung des zukünftigen Verkehrs sowie ihrer Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit geprüft und bewertet wurden.
SGK-Bundeskongress 22./23.4.2016 in Potsdam
SGK-Mitglieder sind als Gäste herzlich willkommen. Programm und Anmeldung unter
Programm der 16. Delegiertenversammlung der Bundes-SGK sowie
www.anmeldung-bundes-sgk.de.
Seminare zur Kommunalwahl 2016: Flyer der pbn
Anliegend das vom NSGB mitgeteilte Förderprogramm, aufgeteilt nach den jeweiligen Förderprogrammen und den kommunalen Förderempfängern sowie mit den für die Kommunen wichtigen Förderbedingungen.
Die fünf Förderprogramme:
– Soziale Stadt
– Stadtumbau West
– Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
– Städtebaulicher Denkmalschutz
– Kleinere Städte und Gemeinden.
SGK-Wahl-Handbuch KW 2016
Kommunalwahlen/Direktwahlen in Niedersachsen
Für KandidatInnen und für Wahlkampf-Kommissionen
Wir befinden uns in den Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2016. Es stellen sich vielfältige Fragen wie z.B. die Suche nach KandidatInnen oder nach dem Aufstellungsverfahren.
Die SGK Niedersachsen bietet eine Neuauflage ihres langjährigen Wahl-Handbuches an:
„Rechtliche und taktische Ratschläge für die Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten“
Das Wahl-Handbuch kann mit anliegendem Formular bestellt werden.
Die newsletter-Redaktion
SGK Landesverband Niedersachsen
Dr. Manfred Pühl
manfred.puehl@nullspd.de